Rechtsprechung
| BGH, 16.11.2020 - II ZB 2/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Wolters Kluwer
Vorlage des Fristenkalenders zur Glaubhaftmachung der rechtzeitigen Aufgabe des in Verlust geratenen Schriftsatzes zur Post mit den maßgeblichen Eintragungen und Streichungen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
ZPO § 321a
Vorlage des Fristenkalenders zur Glaubhaftmachung der rechtzeitigen Aufgabe des in Verlust geratenen Schriftsatzes zur Post mit den maßgeblichen Eintragungen und Streichungen - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Duisburg, 19.07.2019 - 1 O 175/18
- OLG Düsseldorf, 06.12.2019 - 17 U 241/19
- BGH, 22.09.2020 - II ZB 2/20
- BGH, 16.11.2020 - II ZB 2/20
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 17.08.2010 - I ZR 153/08
Anhörungsrüge: Grenzen der Hinweispflicht des Gerichts bei mangelnder …
Auszug aus BGH, 16.11.2020 - II ZB 2/20
Hierbei handelte es sich um keine Anforderung, mit der ein gewissenhafter und kundiger Verfahrensbeteiligter nicht zu rechnen brauchte (vgl. BGH, Beschluss vom 17. August 2010 - I ZR 153/08, juris Rn. 5).
- BGH, 28.11.2022 - VIa ZB 15/21
Antrag auf Gewährung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand i.R.d. Frist
Diesen fehlenden Vortrag gemäß § 236 Abs. 2 Satz 1 Halbsatz 1 ZPO ersetzt auch weder die als Mittel der Glaubhaftmachung gemäß § 236 Abs. 2 Satz 1 Halbsatz 2 ZPO vorgelegte anwaltliche Versicherung des vorinstanzlichen Prozessbevollmächtigten, die sich im Übrigen allein mit der für die Berufungseinlegungsfrist eingetragenen Vorfrist befasst, noch der als Mittel der Glaubhaftmachung (vgl. BGH, Beschluss vom 16. November 2020 - II ZB 2/20, juris Rn. 3) für die Notierung der ersten Vorfrist vorgelegte Auszug aus dem elektronischen Fristenkalender.